ApoBank: Zinscapgebühren in Darlehensverträgen vom Bundesgerichtshofs für unwirksam erklärt – Kunden können Gebühren zurückverlangen!

Rechtswidrige Zinscap-Gebühren in Darlehensverträgen der Deutschen Apotheker- und Ärztebank („apoBank“). Leitfaden und Handlungsempfehlung für Bankkunden

Der Bundesgerichtshof („BGH“) hat Vereinbarungen einer sog. Zinscap-Prämie sowie einer Zinssicherungsklausel in Darlehensverträgen, die auch die Deutsche Apotheker- und Ärztebank („apoBank“) verwendet, für unwirksam erklärt. Zahlreiche Mandanten und apoBank-Kunden haben sich bereits an die Kanzlei gewandt mit der Bitte um Handlungsempfehlungen. Dieser Bitte will die Kanzlei mit diesem Schreiben gerne nachkommen:

1. Was hat der BGH entschieden?

Der BGH hat mit Urteil vom 8. Mai 2018 (Az: XI ZR 790/16) zwei Klauseln in Darlehnsverträgen für unwirksam erklärt, so dass sich Kunden der apoBank zu Unrecht gezahlte Prämien und Gebühren erstatten lassen können. Die Entscheidung betrifft sowohl Unternehmer- als auch Verbraucherdarlehensverträge.

Zahlreiche Ärzte und Apotheker haben zur Finanzierung ihrer Praxis und Zubehör oder einer Immobilie ein oder mehrere Darlehen bei der apoBank aufgenommen. Der BGH hat sich mit einer Vereinbarung in diesen Darlehnsverträgen beschäftigt. Es geht um die Vereinbarung einer sog. Zinscap-Prämie sowie einer Zinssicherungsgebühr. Eine Zinscap- bzw. Zinssicherungsklausel wurde regelmäßig dann vereinbart, wenn das Darlehen zu einem variablen Zinssatz aufgenommen wurde. Um den zu zahlenden Zinssatz nach oben zu begrenzen, vereinbarte die apoBank mit ihren Kunden, dass der Zins eine bestimmte festgelegte Obergrenze nicht übersteigt. Dieses so genannten „Zinscap“ ließ sich die apoBank sehr gut bezahlen. Nicht selten sind Beträge in hohen fünfstelligen Summen für die Zinssicherung an die Bank zu zahlen gewesen. Die apoBank Kunden mussten die Prämien regelmäßig einmalig, sofort nach Abschluss der Darlehnsverträge zahlen.

 2. Wie hoch ist der Erstattungsbetrag?

Die apoBank hat mit ihren Kunden in der Regel folgende Zinscap- bzw. Zinssicherungsklauseln vereinbart:

Nach Erkenntnissen der Kanzlei beläuft sich die Prämie auf bis zu 4 % des Darlehensbetrages. Bei einem Darlehnsbetrag von z.B. 500.000,00 € würde sich so ein Erstattungsbetrag von 20.000,00 € ergeben, auf den Sie einen Anspruch haben

3. Was bietet die Kanzlei an?

Die Kanzlei wird für Kunden der apoBank die Verhandlungen über die Erstattung der zu Unrecht gezahlten Prämien und Gebühren führen. Die Kanzlei wird die Verhandlungen vor allem vor dem Hintergrund noch laufender Geschäftsbeziehungen mit aller Diskretion und dem nötigen „Fingerspitzengefühl“ aufnehmen und führen. Aus den Erfahrungen der Kanzlei kann gesagt werden, dass die Bank ohne anwaltliche Hilfe die Prämien und Gebühren kaum erstatten wird. In der Regel wird die Bank auf eine Anfrage des Kunden entweder nicht reagieren oder den Anspruch schlicht bestreiten. Wir raten Ihnen dringend anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

4. Wie hoch sind meine Kosten?

Die Kanzlei bietet Ihnen ein erfolgsbasiertes Modell (außergerichtlich) an. Sie beauftragen die Kanzlei bequem und risikolos. Sollten die Gespräche mit der Bank außergerichtlich nicht zum Erfolg führen und würden Sie die Ansprüche gerichtlich nicht weiterverfolgen wollen, ist die Tätigkeit der Kanzlei für Sie kostenfrei. Führen die Verhandlungen zum Erfolg und kann eine Zahlung mit der Bank vereinbart werden, erhält die Kanzlei eine erfolgsabhängige Vergütung in Höhe von 15 % des ausbezahlten Vergleichsbetrages zzgl. gesetzlicher MwSt.

Kunden der apoBank die rechtschutzversichert sind, haben den Vorteil, dass die Kosten über die Rechtsschutzversicherung abgedeckt werden können und die erfolgsabhängige Vergütung entfällt. Die Kanzlei übernimmt dabei die Anfrage zur Kostenübernahme und die laufende Korrespondenz mit Ihrer Versicherung